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Mietminderungen bleiben bei der Berechnung der Mieterhöhung unberücksichtigt
Zusammenfassung des Urteils des BGH vom 17.04.2019 zu dem Aktenzeichen VIII ZR 33/18

In seiner hatte sich der BGH mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit sich eine Mietminderung auf die Berechnung der Mieterhöhung, hier die Berechnung der Kappungsgrenze, auswirkt. 

Der BGH hat in seiner Entscheidung geurteilt, dass Mietminderungen bei der Berechnung der Mieterhöhung außen vor bleiben. 

Sinn und Zweck der Kappungsgrenze sei es, den Mieter vor zu schnellen Mieterhöhungen zu schützen. Dieser Schutz wird schon dadurch gewahrt, dass man sich bei der Berechnung an der vertraglich vereinbarten Miete orientiert.


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Der Autor dieses Artikels, Herr Dirk Salewski, ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht (www.anwaltskanzlei-immobilienrecht.de). Er ist daneben Vorstandsmitglied des WEG Verein Interessenvertretung für Wohnungseigentümer e.V. (www.weg-verein.de).

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